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Leben retten verboten!? & der Kampf um das offene Internet

1500 geflüchtete Menschen sind im ersten Halbjahr 2018 im Mittelmeer etrunken. Viele könnten noch leben, doch ihre Rettung wurde verhindert.

Thomas Stiegmaier

Zigtausende Menschen riskieren jedes Jahr die lebensgefährliche Überfahrt. Sie fliehen vor Krieg, Verfolgung, Hunger, aus dem Sudan, Somalia oder aus Eritrea. Ihre Boote, die sie meist in Libyen besteigen, sind selten seetauglich und viele kentern vor den Häfen Europas.

Umfragen gegen Menschen.
In den letzten Jahren waren die EU-Staaten immer weniger gewillt, Geflüchtete zu retten und in ihren Ländern aufzunehmen. Rettungsprogramme wurden eingestellt, die Zahl der Ertrunkenen stieg an. Darum wurden NGOs aktiv, um die Seenotrettung in eigene Hände zu nehmen. Tausende Menschen haben so überlebt. Doch die aktuelle Abschottungspolitik, die mehr auf Umfragewerte achtet als auf Menschenleben, nimmt nun die RetterInnen ins Visier.

Sterben erlaubt!
Private RetterInnen werden mit ihren Schiffen in Häfen festgehalten. Der Sprecher von Sea-Watch, Ruben Neugebauer, schlägt Alarm: „Der Juni 2018 ist der tödlichste Juni seit Beginn der Aufzeichnungen – und das, weil keine Rettungskräfte mehr vor Ort sind.“ Der Kapitän der „Lifeline“ steht in Malta sogar vor Gericht. All die Opfer werden also von den Regierungen in Kauf genommen, nach dem Motto: Retten verboten, Sterben erlaubt! Sehen so die europäischen Werte aus?



Kampf um das offene Internet

Das EU-Parlament hat im Juli die Einführung von Upload-Filtern zurückgewiesen und so auch die Meme-Kultur fürs Erste bewahrt.

Thomas Stiegmaier

Auf EU-Ebene ist ein Streit über das neue Urheberrecht ausgebrochen. Dabei geht es darum, dass Kreative, die z. B. Musik oder Videos produzieren, eine faire Vergütung bekommen, wenn jemand anderes ihre Werke nutzt. Diese Regelungen sollen endlich EU-weit ans Internetzeitalter angepasst werden.


Upload-Filter.
Allerdings fanden sich im Gesetzesvorschlag mehrere problematische Forderungen. Am heftigsten gestritten wurde über die Upload-Filter, die unter anderem zum Verbot von Memes führen würden. Denn Internet-Portale, vor allem soziale Netzwerke, sollten dazu verpflichtet werden, jede einzelne Datei, die von einem/einer NutzerIn hochgeladen wird, zu kontrollieren. Verletzt diese Datei das Urheberrecht, müsste der Upload blockiert werden.

Zensur im Netz?
Viele sehen dahinter eine teure Zensurmaschine. Diese Gefahr ist noch nicht gebannt, denn bereits im September steht die nächste Abstimmung bevor. „Wenn schon kurze Auszüge, Memes oder sogar der Link zu einem News-Beitrag urheberrechtlich geschützt sind, wird der freie Informations- und Meinungsaustausch im Netz massiv eingeschränkt“, warnt auch der Abgeordnete Josef Weidenholzer. Um zu helfen, das zu verhindern, kannst du z. B. die Kampagne Save the Link unterstützen.

Linktipp: savethelink.org

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