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Was bewegt die Welt?

Sie sind rassistisch, frauenfeindlich und autoritär: In immer mehr Ländern ­Europas werden rechte Bewegungen und Parteien wieder stärker. In manchen sitzen sie schon seit Jahren in der Regierung und zeigen vor, wie Demokratie-Abbau geht.

Thomas Stiegmaier

Die Muster sind überall dieselben: kritische Medien werden zurückgedrängt, politisch Andersdenkende eingeschüchtert und drangsaliert, Minderheiten gezielt bekämpft. Und weit brauchen wir nicht zu schauen, um die Auswirkungen einer rechts-autoritären Politik zu sehen: In Ungarn regiert Viktor Orbán seit 2010 und baut den Staat für seinen Machterhalt um. Mit der EU ist Orbán demonstrativ auf Kriegsfuß. Besonders schwer wurde die Lage für Minderheiten im Land, vor allem Roma oder Flüchtlinge. Die polnische Regierung eifert diesem Weg stark hinterher. Das geplante Abtreibungsverbot musste nach Massenprotesten abgeblasen werden. Aber die autoritäre Marke ist längst gesetzt.

Verführerische Vorbilder.
Diese Entwicklungen sind nicht auf Ungarn oder Polen beschränkt. Vor den Türen der EU zeigen zwei Staatschefs, was Autokratie heißt. In der Türkei ist Recep Erdoğan das Paradebeispiel: Politische Gegner und JournalistInnen lässt er kurzerhand entfernen oder einsperren. Über eine umstrittene Volksabstimmung ließ Erdoğan noch mehr Macht auf seine Person vereinen. In Russland spielt Vladimir Putin dieses Spiel schon länger. Interessant ist, dass Putin sein Wirken keineswegs nur auf Russland beschränkt: Russisches Geld und Putins Partei spielen auch in der Politik von EU-Ländern eine immer größere Rolle.

Putins lange Hand.
Erst im Mai schaffte es Marine Le Pen, die Chefin des rechtsextremen Front National (FN), in die Stichwahl um die französische Präsidentschaft. Dort hat sie zwar gegen Emmanuel Macron verloren, aber die Bedeutung des FN ist in Frankreich mittlerweile enorm. Zu diesem Erfolg tragen auch günstige russische Kredite im zweistelligen Millionenbereich bei. Le Pen und der FN arbeiten auch eng mit der FPÖ zusammen. Auch die Freiheitlichen haben sehr gute Beziehungen zu Putins Partei. Neben gegenseitigen Besuchen und Krediten, die die FPÖ erhalten haben soll, sorgte ein Arbeitsabkommen zwischen den beiden Parteien Anfang des Jahres für Aufhorchen. Offensichtlich wird für Wien ein ähnlicher Weg angestrebt wie für Moskau.

Stimme erheben.
Was tun gegen diesen Rechtsdrall in ganz Europa? Die Antwort lautet: Die Stimme erheben, auf die Straße gehen und vor allem – wählen gehen! Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober kommt es wieder auf jede einzelne Stimme an. Denn unser Leben ist bunt und unsere Gesellschaft vielfältig. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass das auch so bleibt!

 

 

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