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ÖGJ

57 Millionen Euro weniger für junge Arbeitskräfte!

Insgesamt kürzte die türkis-blaue Regierung in eineinhalb Jahren fast 700 Millionen Euro aus dem Budget für einen aktiven Arbeitsmarkt. Besonders betroffen von diesen Kürzungen sind junge ArbeitnehmerInnen und Lehrlinge, wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hervorgeht.

Josef Muchitsch, Vorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz, hat als Abgeordneter zum Nationalrat sein Recht auf eine sogenannte „parlamentarische Anfrage“, bei der Fragen zu unterschiedlichen Themen direkt an den oder die zuständige/n MinisterIn gestellt und binnen einer zweimonatigen Frist beantwortet werden müssen, genützt und nachgefragt, welche „Kürzungen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik“ die türkis-blaue Regierung getroffen hat.

Im Laufe der Regierungszeit wurden Integrationsmaßnahmen gestrichen, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen zurückgefahren und Jugendlichen Chancen durch die Abschaffung der Ausbildungsgarantie genommen. Muchitsch wollte daher wissen, welche Maßnahmen genau gestrichen worden waren und wie hoch die vermeintlichen Einsparungen in den einzelnen Bereichen waren. Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, Mag. Dr. Brigitte Zarfl, beantwortete seine Anfrage detailreich. Unter der rot-schwarzen Regierung betrug das Förderbudget für das AMS für das Jahr 2018 noch fast 2 Milliarden Euro (€ 1.944 Mio.). Unter türkis-blau wurde es zunächst auf € 1.406,05 Mio. (also um € 537,95 Mio.) reduziert, bevor es für das Jahr 2019 auf € 1.251 Mio. geschrumpft wurde. Insgesamt belaufen sich die Kürzungen also auf rund 700 Millionen Euro.

Von Kürzungen dieses Ausmaßes sind natürlich etliche österreichische ArbeitnehmerInnen und sinnvolle Projekte für einen funktionierenden Arbeitsmarkt betroffen. Gespart wurde auch in Bereichen, die vor allem auf junge ArbeitnehmerInnen abzielen. Zum Beispiel in den Bereichen „Überbetriebliche Lehrausbildung“, wo 5,6 Millionen Euro gestrichen wurden, und „Fachkräftestipendium“ wo ganze 14,3 Millionen Euro eingespart wurden. Am stärksten trifft es junge Lehrlinge und potenzielle ArbeitnehmerInnen allerdings im Bereich Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre. Diese wurde ersatzlos gestrichen und bringt Einsparungen von 37 Millionen Euro mit sich. Das Auflösen dieser Maßnahme kann die Jugendarbeitslosigkeit erhöhen. Das darf sich eines der reichsten Länder der Welt schlicht nicht leisten.

Wir von der Österreichischen Gewerkschaftsjugend fordern daher die umgehende Wiederaufnahme der Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre und die Aufstockung des Kapitals der Bereiche „Überbetriebliche Lehrausbildung“ und „Fachkräftestipendium“, damit wir die Zukunft des Arbeitsmarktes in Österreich verbessern können und speziell jungen ArbeitnehmerInnen wieder eine Perspektive bieten können.

Quellen:
Anfrage: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_03904/index.shtml
Beantwortung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/AB/AB_03863/index.shtml

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