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Wertschöpfung...was?

Roboter und Computer werden zukünftig einige Jobs ersetzen. Wer zahlt dann die Sozialbeiträge? Die Wertschöpfungsabgabe, auch Maschinensteuer genannt, ist ein alternatives Finanzierungsmodell, das unser Sozialsystem zukünftig sichern könnte.

Das Schlagwort „Maschinensteuer“ geistert in jüngster Zeit wieder häufiger durch die Medien. Aus gutem Grund. Denn, wenn in Zukunft immer mehr ArbeitnehmerInnen durch Maschinen, Roboter und Computer ersetzt werden, steigen die Unternehmensgewinne und die Sozialbeiträge (Kranken-, Pensions-, Arbeitslosenversicherung) gehen zurück. Maschinen und Roboter erhalten keine Löhne. Es stellt sich daher die Frage: Von wem soll der Staat in Zukunft die nötigen Beiträge für Gesundheitsversorgung, Pensionen, Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen wie Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld einheben? Die Wertschöpfungsabgabe nicht eine neue Steuer wäre, sondern eine Umschichtung von Abgaben. Betriebe mit viel Personal würden damit zulasten kapitalintensiver Betriebe, also solchen mit überwiegend Maschinen, entlastet werden.

Nicht nur Arbeit besteuern. Ursprünglich geht diese Idee auf Alfred Dallinger zurück. Bereits in den 1970er-Jahren forderte der ehemalige Sozialminister eine Wertschöpfungsabgabe, medial oft nur als Maschinensteuer abgestempelt. Gegenwärtig wird das Sozialsystem fast ausschließlich über Abgaben auf Löhne und Gehälter finanziert. Wesentliche Teile des Sozialsystems, von Gesundheits-, Unfall-, Pensions- bis hin zu Familienleistungen, werden durch Beiträge der ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen aufgebracht. Die derzeitige Bemessungsgrundlage – Maßstab für die Berechnung der Steuer – beruht rein auf dem Faktor Arbeit, während Kapital nur gering besteuert wird.

Die Alternative. Aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit, der zunehmenden Digitalisierung des Arbeitsprozesses, Stichwort Industrie 4.0, ist eine Alternative zum Status quo erforderlich. Italien hat aktuell als einziges Land der Europäischen Union eine Art Wertschöpfungsabgabe. Die dortige Regionalsteuer auf produktive Tätigkeiten hat als Basis sowohl die Lohnsumme als auch Gewinn und Fremdkapitalzinsen. Daneben existiert in Frankreich eine allgemeine Sozialabgabe, die Familien- und Pflegeleistungen finanziert.
 Ein genaues Modell für Österreich gibt es noch nicht, die Diskussionen darüber laufen aber auf Hochtouren und lassen auf einen heißen Sommer schließen.

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